Informationen und nützliche Links zum Coronavirus

Verordnung der Landesregierung

zuletzt aktualisiert: 22.09.2021

Nachstehende Corona-Verordnung tritt am 22. September 2021 in Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung (gültig ab 22. September 2021) - PDF, nicht barrierefrei

Pressinformationen mit umfänglichen Erläuterungen zur Neufassung der Corona-Verordnung:
Gut geschützt in den Herbst – mehr Möglichkeiten durch mehr 2G (21. September 2021)

Hier finden Sie die dazugehörige Corona-Warnampel mit den Landkreisen und kreisfreien Städten, die auf Basis der neuen Verordnung und den dort beschriebenen Leitindikatoren eingestuft sind.

Bitte beachten Sie, dass die entsprechend der Warnstufe anzuwendenden Regelungen erst nach Feststellung des Landkreisen bzw. der kreisfreien Stadt (durch Allgemeinverfügung) gültig sind. Bitte informieren Sie sich dazu bei den Online-Angeboten Ihre Kommune.

In unserem FAQ-Bereich beantworten wir Ihnen häufig gestellte Fragen.

Nachstehende Fassung der Niedersächsischen Absonderungsverordnung tritt am 22. September 2021 in Kraft:
Niedersächsische Absonderungsverordnung (gültig ab 22. September 2021)

Mit der Absonderungsverordnung des Niedersächsischen Gesundheitsministeriums wird ein rechtsverbindlicher und landesweit einheitlicher Rahmen zum Umgang der Gesundheitsämter mit Quarantäne- und Absonderungsanordnungen geschaffen.

Weitere Informationen zu der Absonderungsverordnung finden Sie hier.

Hinweis zu Bundesvorschriften:

Für die Ein- oder Rückreise nach Niedersachsen aus Risikogebieten gilt die Corona-Einreiseverordnung des Bundes.

» Hier finden Sie die Corona-EinreiseVerordnung des Bundes gültig ab 1. August 2021

» Hier beantworten wir Ihre Fragen zur Ein- und Rückreise nach Niedersachsen (FAQ)

» Hier finden Sie weitere relevante Corona-Vorschriften des Bundes

 


Was gilt in Niedersachsen – die wichtigsten Regelungen und Neuerungen:

 

 


Wichtige Regelungen im Einzelnen:


Niedersächsische Corona-Verordnung Vorgängerfassungen

Die nachstehende Fassung trat am 25. August außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung (gültig ab 25. August 2021)

Die nachstehende Fassung trat am 25. August außer Kraft:
Niedersächsische Corona-Verordnung - Lesefassung (gültig ab 28. Juli 2021) - PDF, nicht barrierefrei

» Hier finden Sie weitere Vorgängerfassungen.


Zur Information: Wichtige Bundesregelungen

Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 22. April 2021 (außer Kraft ab 1. Juli 2021)

Bundestag und Bundesrat haben die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen (Bundesweite Notbremse), das Gesetz trat am Freitag, den 23. April in Kraft und mit Ablauf des 30. Juni außer Kraft.

Die Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes (BundesNotbremse) für Inzidenzen über 100 sind ausgelaufen. Aktuell jedoch verzeichnen alle Landkreise und Kreisfreien Städte in Niedersachsen sehr niedrige Inzidenzen, die meisten liegen deutlich unter 10, einige wenige zwar über 10 aber unter 35.

Sollten – was hoffentlich sobald nicht eintritt – die Inzidenzen in einzelnen Kommunen wieder stark ansteigen und auch die 100er Marke wieder überschreiten, greifen dort die in der CoronaVerordnung des Landes Niedersachsen für eine Inzidenz über 50 vorgesehenen Regelungen. Die betroffenen Kommunen können über die Ermächtigung in § 18 der CoronaVerordnung ‚weitergehende Anordnungen‘ treffen. Diese können dann auch die Besonderheiten des jeweiligen Ausbruchsgeschehens vor Ort berücksichtigen.

Wenn in der Fläche in Niedersachsen bzw. auch bundesweit wieder starke Anstiege der Inzidenzen zu beobachten wären, sollte es – wie bisher – zu bundeseinheitlichen oder zumindest norddeutschen Absprachen kommen. Auch in der Nds. CoronaVerordnung könnten weitergehende Regelungen kurzfristig getroffen werden. Die Art und Eingriffsintensität der bei einer solchen Entwicklung zu treffenden Regelungen würde aber zum einen von der jeweiligen Bedrohungslage durch das Virus bzw. seine Mutationen abhängen und zum anderen von dem Grad der Durchimpfung der Bevölkerung und der Wirksamkeit des Impfschutzes.

Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV)
Seit 13. Mai 2021 ist die neue Bundesverordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft. Ziel ist, Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und insbesondere mit besorgniserregenden Virusvarianten zu vermeiden und so deren Verbreitung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu verhindern.

» Hier finden Sie die Corona-EinreiseVerordnung des Bundes gültig ab 1. August 2021

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen (SchAusnahmV)

Ist aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse hinreichend belegt, dass geimpfte Personen und genesene Personen auch für andere nicht (mehr) ansteckend sind oder das Restrisiko einer Weiterübertragung ganz erheblich, auf ein auch in anderen Zusammenhängen toleriertes Maß gemindert ist, müssen für diese Personengruppen im gebotenen Umfang Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen vorgesehen werden.

» Hier informiert Sie das Bundesjustizministerium über die Regelungen von Ausnahmen und Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderungen der Verbeitung von Covid-19


Bußgeldkatalog
Verstöße gegen die Corona-Verordnungen stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung — Runderlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 25. November 2020 (Bußgeldkatalog)

Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes
Allgemeinverfügung vom 21.10.2020 zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes – ArbZG – Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen - gültig ab 01.11.2020

Amtliche Verkündung von Verordnungen
Die Verkündung von Verordnungen aufgrund von § 32 Infektionsschutzgesetz erfolgt an dieser Stelle online als amtliche Eilverkündung. Hier finden Sie die amtlichen Fassungen der Niedersächsischen Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie



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